Seniorität erfasst

Seniorität erfasst

Behördendeutsch ist einfach toll…

Wenn eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet ist und die Marke europaweit eingetragen werden soll, wird die “Seniorität erfasst”. Das ergibt sich scheinbar aus folgender Definition, die ich trotz mehrfachen Lesens nicht verstanden habe!

Definition Seniorität: Inanspruchnahme des Zeitrangs einer nationalen Marke für eine Gemeinschaftsmarke – d. h. Angabe, dass der Zeitrang nach Artikel 34 oder 35 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20.12.1993 über die Gemeinschaftsmarke (Abl. EG Nr. L II S. 1) für eine angemeldete oder eingetragene Gemeinschaftsmarke in Anspruch genommen wurde und im Fall der Löschung der Marke die Bezeichnung des Löschungsgrundes. Quelle

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